Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 10.2011
| 1. | Geltungsbereich |
| 1.1 | Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Sypro Systemberatungs GmbH, Zur Beeke 3, 29699 Bomlitz (im Folgenden: Sypro). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. |
| 1.2 | Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. |
| 1.3 | Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit Sypro zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. |
| 1.4 | Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit Sypro in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt. |
| 1.5 | Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Sypro dem ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Formularmäßigen Hinweisen auf Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen, wobei der Widerspruch nach Eingang entsprechender Bedingungen bei Sypro nicht wiederholt zu werden braucht. Insbesondere bedeutet die Erbringung von Leistungen oder deren Annahme nicht, dass Sypro derartigen Bedingungen zustimmt. |
| 2. | Vertragsschluss |
| 2.1 | Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Sypro behält sich vor, die Lieferung von Waren zu verweigern oder Bestellungen mit hohem Bestellwert auf Teillieferungen aufzuteilen bzw. Lieferungen nur gegen Vorkasse zu leisten. |
| 2.2 | Angebote von Sypro sind stets freibleibend und unverbindlich. Sie erfolgen stets unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. |
| 3. | Preise |
| 3.1 | Die Preise gelten ab Lager als Einzelpreise in EURO und beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Alle Preise sind gültig bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste. Eine abweichende individuelle Vereinbarung bleibt vorbehalten. |
| 3.2 | Ab einem Warenwert von Euro 75,- erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschland portofrei. Ausgenommen von der portofreien Lieferung sind Geräte mit besonderem Transportaufwand. Die insoweit vom Besteller zu tragenden Speditionskosten werden auf Anfrage gesondert mitgeteilt. Für Bestellungen unter Euro 75,- berechnet Sypro einen pauschalen Kostenanteil in Höhe von Euro 3,90 innerhalb Deutschland zuzüglich ggf. anfallender Nachnahmegebühren. Transportpreise in andere Länder geben wir rechtzeitig vor Versand der Ware bekannt. Die Versand- bzw. Verpackungskosten sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn Sypro höhere Kosten oder der Vertragspartner geringere Kosten nachweist. |
| 3.3 | Alle Rechnungen von Sypro sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug von Skonto oder Vergleichbarem. Soweit Schecks entgegengenommen werden, so geschieht dies erfüllungshalber. Die Forderung gilt erst als getilgt, wenn der von Rückgriffsansprüchen unbelastete Gegenwert dem Konto unwiderruflich gutgeschrieben wurde. |
| 3.4 | Bei Zahlungen per Vorkasse wird Skonto in Höhe von 3% gewährt. Bei Erstbestellungen mit einem Warenwert von über Euro 150,- wird um Vorkasse in Höhe um mind. der Hälfte des Warenwertes gebeten. Die Zahlung per Bankeinzug ist bei Vorkasse- und/oder Neukunden bzw. Erstbestellern grundsätzlich nicht möglich. Sofern seitens des Vertragspartners zu verantwortende Rücklastschriften erfolgen, insbesondere weil keine Kontodeckung vorhanden war oder eine falsche Bankverbindung angegeben worden ist, sind die dadurch entstehenden Kosten Sypro zu erstatten. Die Möglichkeit des Bankeinzuges kann von Seiten der Sypro jederzeit abgelehnt werden. Ebenso behält sich Sypro das Recht vor, alle Leistungen nur gegen Vorkasse zu erbringen unabhängig von den im Zahlungsmodul vorgeschlagenen Zahlungsweisen. |
| 3.5 | Bei Zielüberschreitung berechnet Sypro bankübliche Zinsen, Provisionen, Bearbeitungsgebühren und Spesen. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn Sypro einen höheren Schaden oder der Vertragspartner einen entstandenen geringeren Schaden nachweist. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Verzugsschäden bleibt hierdurch unberührt. Bei derartigen Zielüberschreitungen erfolgt die weitere Lieferung lediglich per Vorkasse. |
| 3.6 | Sypro ist an die angegebenen Preise nicht gebunden, wenn eine längere Lieferfrist als vier Monate nach Vertragsabschluss (eine andere Form des Vertragsabschlusses ist auch denkbar) vereinbart ist. In diesem Fall werden die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise berechnet. Beträgt die Erhöhung mehr als 10%, so ist der Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. |
| 3.7 | Erüllungsort für Lieferung und Zahlung ist bei Unternehmern Isernhagen. |
| 4. | Liefer- und Leistungszeit, Teillieferungen, Annahmeverzug |
| 4.1 | Einseitige Liefer- und Leistungszeitangaben durch Sypro stellen keine verbindlichen Leistungszeitpunkte dar; die Möglichkeit der Vereinbarung verbindlicher Liefer- und Leistungszeitangaben wird hierdurch nicht berührt. |
| 4.2 | Sypro ist zur Erbringung von Teillieferungen dann berechtigt, wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und dem Kunden nach den bei Vertragsabschluss erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, die Artikel entsprechend ihrer Gebrauchsbestimmung einzeln zu nutzen. |
| 4.3 | Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die Sypro trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung ihrer Leistung verhindern, befreien Sypro von der Liefer- und Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse. |
| 4.4 | Bei einer unberechtigten Annahmeverweigerung des Kunden ist Sypro nach seiner Wahl berechtigt, auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder pauschalen Schadensersatz in Höhe von 15 % des Bruttoauftragswertes zu berechnen. Der Kunde kann einen niedrigeren, Sypro einen höheren Schaden nachweisen. |
| 5. | Versandart |
| Der Versand erfolgt nach Wahl von Sypro, wenn beim Vertragsschluss keine besondere Versandart mit dem Kunden vereinbart worden ist. | |
| 6. | Widerrufsbelehrung |
| Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Sypro Systemberatungs GmbH Jathostr. 1-3 30916 Isernhagen Deutschland Telefaxnummer: +49 (0)511 988 7908 E-Mail: kontakt@sypro-sys.com Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung |
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| 7. | Kostentragungsvereinbarung |
| Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regeläßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für die Sypro mit deren Empfang. | |
| 8. | Mängelrüge und Gewährleistung |
| 8.1 | Sypro behält sich handelsübliche Abweichungen von Internet- oder Prospektabbildungen vor. Handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Modell oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus. |
| 8.2 | Ferner gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, welche wie folgt beschränkt werden: |
| Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach dem ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, Sypro unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB. Die Gewährleistungsfrist für Neuwaren beträgt bei beiderseitigen Handelsgeschäften 1 Jahr. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren bestehen nicht. | |
| 9. | Haftungsbeschränkung |
| Sypro haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Sypro für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haftet Sypro jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Sypro haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. | |
| 10. | Eigentumsvorbehalt |
| 10.1 | Alle Lieferungen der Sypro erfolgen bei Unternehmern bis zum Rechtsbetrag unter verlängertem Eigentumsvorbehalt und bei Verbrauchern unter Eigentumsvorbehalt. |
| 10.2 | Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner auf diesen über. |
| 10.3 | Im Falle der Verbindung oder Weiterverarbeitung der Ware erwirbt Sypro anstelle des bisherigen Alleineigentums, sofern es untergehen sollte, in Höhe des Wertanteils unserer Ware, Miteigentum an dem neu entstehenden Gegenstand. |
| 10.4 | Bei verschuldeten Zahlungsrückständen sowie bei erheblichen Verletzungen von Sorgfalts- oder Obhutspflichten, ist Sypro nach Setzung einer Nachfrist berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen oder sie auf volle Kosten des Abnehmers jederzeit beim Vertragspartner abzuholen oder abholen zu lassen. |
| 10.5 | Der Kunde der Vorbehaltsware ist nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. |
| 11. | Datenschutzbestimmungen |
| 11.1 | Erhebung und Verarbeitung von Daten Jeder Zugriff auf die Internetseiten der Sypro und jeder Abruf einer auf dieser Website hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung oder zum Abschluss eines Vertrages oder über die Einstellungen seines Browsers tätigt. Sypro verwendet Cookies. Ein Cookie ist eine Textdatei, die beim Besuch einer Internetseite verschickt und auf der Festplatte des Nutzers der Website und/oder Kunden zwischengespeichert wird. Wird der entsprechende Server der Website von Sypro erneut vom Nutzer der Website und/oder Kunden aufgerufen, sendet der Browser des Nutzers der Wesbite und/oder des Kunden den zuvor empfangenen Cookie wieder zurück an den Server. Der Server kann dann die durch diese Prozedur erhaltenen Informationen auf verschiedene Arten auswerten. Durch Cookies können z. B. Werbeeinblendungen gesteuert oder das Navigieren auf einer Internetseite erleichtert werden. Wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde die Nutzung von Cookies unterbinden will, kann er dies durch lokale Vornahme der Änderungen seiner Einstellungen in dem auf seinem Computer verwendeten Internetbrowser, also dem Programm zum Öffnen und Anzeigen von Internetseiten (z.B. Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera oder Safari) tun. |
| 11.2 | Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten Soweit der Nutzer die Websites von Sypro und/oder Kunde Sypro personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, verwendet Sypro diese nur zur Beantwortung von Anfragen des Nutzers der Website und/oder Kunden, zur Abwicklung mit dem Nutzer der Website und/oder Kunden geschlossener Verträge und für die technische Administration. Personenbezogene Daten werden von Sypro an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Nutzer der Website und/oder Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Nutzer der Website und/oder Kunde hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. |
| 11.3 | Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde die Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Daten für Abrechnungszwecke und buchhalterische Zwecke werden von einem Löschungsverlangen nicht berührt. |
| 11.4 | Auskunftsrecht Auf schriftliche Anfrage informiert Sypro den Nutzer der Website und/oder den Kunden über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Anfrage ist zu richten an: Sypro Systemberatungs GmbH, Postfach 510624, 30636 Hannover. |
| 11.5 | Sicherheitshinweis bei E-Mail-Nutzung Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von Sypro nicht gewährleistet werden, so dass Sypro bei vertraulichen Informationen den Postweg empfiehlt. |
| 12. | Verpackungsrücknahme |
| Sypro ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen von durch Sypro veräußerten Produkten, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde bei solchen Produkten mit Sypro unter Sypro Systemberatungs GmbH, Postfach 510624, 30636 Hannover oder Jathostr. 1-3, 30916 Isernhagen, E-Mail: kontakt@sypro-sys.com, Fax: 0511-9886497 oder 988 7908 in Verbindung setzen. Sypro nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in der Umgebung des Kunden, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung an Sypro Systemberatungs GmbH Versandlager, Jathostr. 1-3, 30916 Isernhagen, auf Kosten von Sypro zurückzusenden. Die Verpackungen werden im letztgenannten Falle von Sypro wiederverwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. |
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| 13. | Schlussbestimmungen |
| 13.1 | Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. |
| 13.2 | Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Sypro ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von Sypro. |
| 13.3 | Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. |
| 13.4 | Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, es sei denn, sie beruhen auf einer ausdrücklichen oder individuellen Vertragsabrede. Das gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. |
